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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Seminare und Dienstleitungen der etbDialog GmbH

Allen, durch die etbDialog GmbH erbrachten Leist­ungen und Dienstleistungen liegen diese nach­folgenden Allgemeinen Geschäftsbe­dingungen der etbDialog GmbH zugrunde.

 

§1 Vertragsgegenstand

Gegenstand dieser Bedingungen ist die Er­bring­ung von Dienstleistungen durch etbDialog GmbH. Andere Geschäftsbe­dingungen, insbesondere Allgemeine Ge­schäftsbedingungen der Kunden, finden keine Anwendung. Die etbDialog GmbH wird die von den Kunden gebuchten Leist-ungen gemäß den Darstellungen in den jeweils gültigen Leitungs­beschreibungen durch­­führen. Geringfügige inhaltliche bzw. orga­nisatorische Änderungen bleiben vorbehalten. Seminare der etbDialog GmbH werden so gestaltet, dass ein aufmerk­samer Teilnehmer die Seminarziele erreichen kann. Für den Schulungserfolg haftet die etbDialog GmbH nicht.

 

§2 Anmeldung

Die Anmeldung zu einem Seminar erfolgt schriftlich oder per E-Mail durch den Kunden für alle in der Anmeldung mit aufgeführten Seminarteilnehmer. Der Kunde nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass seine Daten für interne Zwecke elektronisch ge­speichert werden, eine Weitergabe dieser Daten findet nicht statt. Der Vertrag kommt erst mit schrift­licher Bestätigung durch die etbDialog GmbH zustande.

Da die Teilnehmerzahl für öffentliche Seminare begrenzt ist, berücksichtigt die etbDialog GmbH die Anmeldungen in der Reihenfolge ihres Ein­gangs. Bei geschlos­senen Seminaren gilt die in der Auftrags­bestätigung festgelegte Teilnehmerzahl.

 

§3 Seminarunterlagen

Die etbDialog GmbH stellt nach Verein­barung mit dem Auftraggeber den Seminar­teilnehmern Seminarunterlagen zur Ver­fügung. Die Seminar­unterlagen ver­bleiben im Eigentum der Teilnehmer. Sie sind urheber­rechtlich geschützt und dürfen ohne schriftl­iche Zustimmung der etbDialog GmbH insbesondere unter Verwendung elektro­nischer Systeme nicht weitergegeben, ge­ändert, verviel­fältigt, verarbeitet, verbreitet oder zur öffentlichen Wiedergabe verwendet werden. Alle Rechte, auch die der Übersetzung, des Nachdrucks und der Vervielfältigung der Unterlagen oder von teilen bleiben der etbDialog GmbH vorbe­halten. Die Teil­nehmer sind verpflichtet, den Urheber­schutz zu beachten und keine unerlaubten Kopien anzu­fertigen.

 

§4 Preise

Die Preise der einzelnen Seminare ergeben sich aus den jeweils gültigen Seminarbeschreibungen und Angeboten. Der Seminarpreis für öffentliche Seminare wird in voller Höhe vor Seminarbeginn fällig. Für geschlossene Veranstaltungen gilt der in der Auftragsbestätigung hinterlegte Preis und ist sieben Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. In dem Seminarpreis inbegriffen sind die Schulungsunterlagen und die Nutzung der für die Seminar gestellten technischen Einrichtungen sowie Tagungspauschalen und werden im Angebot gesondert ausgewiesen. Soweit der Kunde den Seminarort bestimmt, sind Reisekosten und Spesen des Schulungsleiters in dem Schulungspreis nichtinbegriffen und werden von dem Kunden gesondert getragen. Hier gelten die im Angebot hinterlegten Regelungen.

 

§5 Rücktritt vom Vertrag

Bei Nichterreichen einer festgelegten Mindestteilnehmerzahl öffentlicher Seminare, bei Erkrankung des Seminarleiters oder aus zwingenden technischen Gründen, ist etbDialog GmbH berechtigt, jedes Seminar ohne Einhaltung einer Frist abzusagen oder eine/n Trainer/in mit vergleichbarer Qualifikation zu stellen. Sollte dies etbDialog GmbH nicht möglich sein, wird die etbDialog GmbH versuchen, einen Ausweich- oder Ersatztermin anzubieten, sollte dies nicht möglich sein, wird die etbDialog GmbH dem Kunden bereits entrichtete Seminarhonorare zurückerstatten. Weitergehende Ansprüche des Kunden, beispielsweise Ansprüche auf Schadensersatz oder Ersatz entstandener Auslagen – insbesondere entgangenen Gewinn oder Ansprüche Dritter – können bei einem Rücktritt der etbDialog GmbH nicht geltend machen.

Bis zum Seminarbeginn kann sich jeder angemeldete Teilnehmer durch einen Dritten ersetzen lassen; etwaige dadurch entstehende Mehrkosten hat der Kunde zu tragen. Dem Wechsel in der Person des Teilnehmers kann die etbDialog GmbH widersprechen, wenn der Dritte die Voraussetzung zur Teilnahme an dem Seminar nicht erfüllt. Der Kunde ist berechtigt, bis vier Wochen vor Beginn des Seminars durch schriftliche Erklärung kostenfrei vom Vertrag zurückzutreten. Erfolgt der Rücktritt bis zwei Wochen vor Seminarbeginn, so hat der Kunde eine Rücktrittspauschale in Höhe von 100 % des Seminarpreises an die etbDialog GmbH zu entrichten. Entscheidend für den Zeitpunkt des Rücktritts ist der Zugang der Rücktrittserklärung bei der etbDialog GmbH. Dem Kunden bleibt es unbenommen, nachzuweisen, dass der etbDialog GmbH durch seinen Rücktritt ein geringerer oder überhaupt kein Schaden entstanden ist. Diese Regelung findet für geschlossene und öffentliche Seminare Anwendung.

 

§6 Haftung

Die etbDialog GmbH haftet für von ihren Mitarbeitern vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, einmalig bis zu einem Gesamtbetrag in Höhe der Gesamtvergütung, höchstens jedoch insgesamt bis zu einem Betrag in Höhe von EUR 25.000,00. Eine weitergehende Haftung ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Von Kunden bereitgestellte Datenträger dürfen grundsätzlich nicht auf Rechner der etbDialog GmbH aufgespielt werden. Sollte der etbDialog GmbH infolge einer Zuwider-handlung ein Schaden entstehen, behält sie sich die Geltend-machung von Schadensersatzansprüchen vor. Die etbDialog GmbH übernimmt keine Gewähr dafür, dass die erwähnten Produkte, Verfahren oder ähnliches frei von Schutzrechten Dritter sind.

 

§7 Sicherheitsbestimmungen

Die Teilnehmer sind verpflichtet, die am Veranstaltungsort geltenden Sicherheitsbestimmungen einzuhalten und den Anweis­ungen des Seminarleiters zu folgen. Die für die Schulung gestellten technischen Einrichtungen dürfen ausschließlich zu Schul­ungs­zwecken genutzt werden. Für jede weitergehende Nutzung und dadurch entstandene Schäden haftet der verantwortliche Teilnehmer.

 

§8 Gerichtsstand / Schlussbestimmung

Gerichtsstand ist Frankfurt am Main, sofern der Kunde Vollkaufmann ist. Sämtliche Vereinbarungen zwischen der etbDialog GmbH und dem Seminarteilnehmer / Auftraggeber sind schriftlich niederzulegen. Dies gilt auch für Neben- oder abweichende Abreden, Zusicherungen sowie für nachträgliche Vertragsänderungen. Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bedingungen berühren nicht die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen. Die Parteien sind für diesen Fall verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommt. Auf das Vertragsverhältnis und seine Durchführung findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

 

Aus Gründen der Lesbarkeit wurde im Text die männliche Form gewählt, nichtsdestoweniger beziehen sich die Angaben auf Angehörige aller Geschlechter.

 

Stand 01/2019